SPD und Union beschließen während ihrer Koalitionsverhandlungen, die Knoblauch-Maut für Ausländer einzuführen. Damit will die neue Bundesregierung auf die zunehmende Einwanderungswelle nach Deutschland seit der EU-Finanzkrise reagieren. Im Gegenzug verzichtet die CSU auf die PKW-Maut für Ausländer. Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) zeigte sich zufrieden mit dem Kompromiß. Die dadurch erzielten Mehreinnahmen würden ausreichen, um die in den letzten Jahren vernachlässigte Infrastruktur des Landes zu erneuern. Abhängig von den erzielten Einnahmen sollen auch marode Schulen und Kindergärten finanziert werden. Grünes Licht gab es aus Brüssel. Der für Gesundheit und Verbraucherschutz zuständige EU-Kommissar Markos Kyprianou sagte, es seien keinerlei Einwände durch seine Rechtsabteilung festgestellt worden. Die Türkische Gemeinde Deutschland (TGD) kündigte an, Verfassungsklage gegen den Beschluß einzureichen. Es könne nicht angehen, dass Einwanderer für die Finanzklemme des Staates haften müssten. Zumindest sollte es für Türken nach dem Vorbild der Hotelierssteuer Sonderkonditionen bei dem Erwerb von Knoblauch geben.
